Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) hat in den letzten 15 Jahren rund 550 Mio. Euro für den Denkmalschutz in der Bundesrepublik Deutschland ausgegeben. Über Sonderprogramme wurden über 3 000 „national bedeutsame Kulturdenkmäler“ restauriert (kulturstaatsministe r.de/denkmal-und-kulturgutschutz/denkmalschutz/denkmalschutz-sonderprogr amme).
Demgegenüber nehmen sich die Aufwendungen des BKM für die Bestandspflege deutschen Kulturguts im Ausland bescheiden aus. Gerade einmal 1 Mio. Euro sieht der Haushaltsposten „Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa“ für das Jahr 2024 vor (Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kapitel 0452, Haushaltstitel 687 72).
Die geringe Budgetierung verwundert die Fragesteller umso mehr, als dass die Bundesregierung sich selbst darüber im Klaren ist, dass die deutsche Baukultur in ihrem traditionellen Siedlungs- und Wirkungsgebiet „herausragende Zeugnisse, teilweise von europäischem Rang“ erschaffen hat (a. a. O.). Angesichts der gefühlsmäßigen Verbindungen von Millionen deutscher Heimatvertriebener und ihrer Nachkommen in der Bundesrepublik Deutschland sowie zahlreicher deutscher Volksangehöriger, die weiterhin in ihren angestammten Gebieten leben, stellt sich den Fragestellern die Frage, ob die Bundesregierung ausreichende Anstrengungen unternimmt, um das materielle Erbe der deutschen Kultur im Ausland in seinem Bestand zu sichern.
Welche Bedeutung misst die Bundesregierung dem Erhalt deutscher Bau- und Kulturdenkmale in den historischen und aktuellen Siedlungsgebieten der Deutschen im östlichen wie westlichen Europa bei?
relle Vermittlungsarbeit sowie Projekte zur Sicherung und Bewahrung von deutschem Kulturgut im östlichen Europa.
Die Bundesregierung misst der Förderung von Projekten zur Sicherung und zum Erhalt deutscher Bau- und Kulturdenkmale im östlichen Europa eine besondere Bedeutung zu. Hier geht die Initiative oftmals aus von Vereinigungen von Heimatvertriebenen oder deren Nachkommen und von Aus- und Spätaussiedlern, die einen unmittelbaren und persönlichen Bezug zu den Förderprojekten haben, für die sie sich gemeinsam mit den heutigen Bewohnern sowie den Selbstorganisationen der deutschen Minderheiten einsetzen Bundestagsdrucksache 18/7730.
Welche konkreten politischen Anstrengungen hat die Bundesregierung ggf. jenseits finanzieller Förderungen in den letzten zehn Jahren unternommen, um nationale oder regionale Behörden in den historischen und aktuellen Siedlungsgebieten der Deutschen im östlichen wie westlichen Europa von der Bedeutung deutschen Kulturguts zu überzeugen und sie zu stärkeren Schutzmaßnahmen zu veranlassen (bitte nach Land sortiert kurz darstellen)?
Die Projektinitiativen zur finanziellen Förderung des Erhalts deutschen Kulturguts im östlichen Europa gehen vielfach von deutschen Vereinigungen, Hochschulen und kirchlichen Partnergemeinden aus, die sich gemeinsam mit der heutigen Bevölkerung für die Erhaltung oder Restaurierung dieses Kulturguts einsetzen.
Dies geschah im Einklang mit den zuständigen Behörden im östlichen Europa.
Eine Ausnahme bildet Russland bzw. die russische Exklave Oblast Kaliningrad – der ehemalige nordöstliche Teil Ostpreußens. Die dort ebenfalls in den 1990er Jahren einsetzende Wiederentdeckung des deutschen Kulturerbes und die gemeinsamen Bemühungen um Erhaltungsmaßnahmen kamen in den vergangenen zehn Jahren aufgrund zunehmender Restriktionen seitens der russischen Behörden zum Erliegen.
Welchen rechtlichen Verpflichtungen zur Sicherung und Pflege deutschen Kulturguts im Ausland unterliegt die Bundesregierung ggf. außer denen des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes im Rahmen der Bundesgesetzgebung, von Staatsverträgen, Nachbarschafts-, Partnerschafts- oder anderen bilateralen Verträgen sowie anderweitigen internationalen Abmachungen oder EU-Regelungen (bitte mit Angabe der jeweiligen Gesetzesstellen kurz darstellen)?
Eine umfassende Auflistung aller diesbezüglichen Vertragswerke, Rechtsakte und internationalen Regelungen war in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
Welche „Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa“ (Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kapitel 0452, Haushaltstitel 687 72) hat die Bundesregierung in den letzten zehn Jahren durchgeführt (bitte nach Projekt, Staat und Region, Höhe der Förderung, Förderzeitraum mitsamt einer kurzen Projektdarstellung aufschlüsseln)?
2015:
– Restaurierung der Schlag & Söhne-Orgel der Friedenskirche Schweidnitz/Swidnica, Polen; 60 T € – Renovierung der Kreuzwegstationen bei der Basilika in Albendorf, Grafschaft Glatz, Polen; 18 T €
– Reparatur und Instandsetzung der denkmalgeschützen Orgel in der evangelischen Sophienkirche in Carlsruhe/Pokój, Polen; 20 T €
– Erneuerung des Kirchendachs und Einbau von Fenstern im Turm der Marienkirche in Königsberg/Neumark (Chojna), Polen
– Restaurierung der Sandsteinelemente an der Westfassade der Markthalle Wrocław/Breslau, Polen; 46 T €
– Restaurierung von drei Bleiglasfenstern der ehemaligen Dominikanerkirche Hl. Kreuzerhöhung in Frankenstein/Zabkowice Slaskie, Polen; 28 T €
– Renovierung der Orgel der Kirche in Chronstau/Chrzastowice/Polen; 15 T €
– Renovierung und Sanierung der Pfarrkirche in Königlich Neutorf, Oppeln, Oberschlesien; 50 T €
– Restaurierung stark umweltgeschädigter mittelalterlicher Glasmalereien an der Kathedrale St. Johannis in Thorn/Toruń, Woiwodschaft Kujawien-Pommern; 40 T €
– Konservierung und Restaurierung des Schein-Kreuzrippengewölbes der Kath. Pfarrkirche in Brietzig/Brzesko (5. Etappe); 38 T €
– Restaurierung der Innenraumschale „Ost- und Westwand“ der Kath. Pfarrkirche Peter und Paul in Marienfelde/Marianka, Polen (Etappe VII); 32 T €
– Fortsetzung der Konservierung und Restaurierung des barocken Hauptaltars der ehemaligen Klosterkirche Paradies, Woiwodschaft Lubuskie, Gościkowo-Paradyż, Polen; 26 T €
– Restaurierung der der ev. Kirche in Passenheim/Pasym, Polen; 30 T €
– Restaurierung der kath. Sichtfachwerkkirche in Schenkendorf/Sękowice (Lebus); 11 T €
– Erhaltung und Inventarisierung des wiederentdeckten deutschsprachigen Archivbestands von 1436–1954 des heutigen Benediktinerklosters Grüssau/Krzeszów, Niederschlesien; 13 T €
– Instandsetzung des historischen Schiffdachstuhls der ehemaligen ev. Kirche Kripplein Christi in Fraustadt/Wschowa, Polen; 25 T €
– Renovierung des Kirchturms der evangelischen Kirche in Brenndorf/Bod, Rumänien; 7 T €
– Renovierung des Hauptaltars in der Kirche St. Johannes Enthauptung in Ottau/Zátoň, Tschech. Republik; 28 T €
– Konservierungs- und Restaurierungsarbeiten der Sakristeiausstattung der Brünner Jesuitenkirche Mariä Himmelfahrt (Tschechien), 48 T €
– Erneuerung des Daches der Kirche zu Landsen/Landze, Lettland; 32 T €
– Restaurierung der Holztonnendecke des Chors der Kirche Mühlhausen, Russland; 24 T €
2016:
– Konservierungs- und Restaurierungsarbeiten der Sakristeiausstattung der Brünner Jesuitenkirche Mariä Himmelfahrt (Tschechien), 49 T €
– Erneuerung des Kirchendachs und Einbau von Fenstern im Turm der Marienkirche in Königsberg/Neumark (Chojna), Polen; 50 T € – Restaurierung der Fußböden im Längsgebäude und der Sakristei der Ev.luth. Kirche St. Mauritius in Haljall/Haljala, Estland; 50 T €
– Restaurierung des Daches der Kirche in Popen/Pope, Lettland; 37 T €
– Restaurierung der Sandsteinelemente an der Ostfassade der Markthalle Wrocław/Breslau, Polen; 45 T €
– Restaurierung der Holztonnendecke des Chors der Kirche Mühlhausen, Russland; 17 T €
– Restaurierung des unteren Teils des Hauptaltars in der Klosterkirche zur Hl. Kreuzerhöhung in Ząbkowice Śląskie/Frankenstein, Polen; 18 T €
– Restaurierung der südöstlichen Außenfassade des Turms und Sanierung des 2. OG der ev. Kirche in Passenheim/Pasym, Polen; 39 T €
– Erneuerung eines Kirchendaches in Luboschütz/Lubosyce in Oberschlesien, Polen; 50 T €
– Fortsetzung der Konservierung und Restaurierung des barocken Hauptaltars der ehemaligen Klosterkirche Paradies/Gościkowo-Paradyż, Polen; 24 T €
– Konservierung und Restaurierung des Steingewölbes des Heiligen Grabes in Sagan/Żagań, Polen; 16 T €
– Restaurierung der Fenster im östlichen und westlichen Gebäudeteil des Gutshauses in Niepölzig/Niepołko, Polen; 16 T €
2017:
– Restaurierung der Musikempore einschl. Schaffgotsch-Büste der Aula Leopoldina der Universität Breslau/Wrocław, Polen; 52 T €
– Restaurierung des Kirchenschiffs (Südseite) der evangelischen Kirche in Brenndorf/Bod, Rumänien; 28 T €
– Erneuerung des Kirchendachs (Südseite) der Marienkirche in Königsberg/Neumark (Chojna), Polen; 25 T €
– Restaurierung der Orgel der Kirche in Gumpersdorf/Komprachcice, Polen; 17 T €
– Abschlussarbeiten zur Konservierung und Restaurierung der Sakristeiausstattung der Jesuitenkirche Mariä Himmelfahrt in Brünn/Brno, Tschech. Republik; 25 T €
– Restaurierung des rechten Seitenaltars der Kirche St. Johannes Enthauptung in Ottau/Zátoň, Tschech. Republik; 19 T €
– Restaurierung des Daches der Kirche in Popen/Pope, Lettland; 40 T €
– Restaurierung der Fassade der Kirche Maria Himmelfahrt in Rosenthal/Rozmital na Sumave, Tschech. Republik; 20 T €
– Bauuntersuchung an 20 bedrohten siebenbürgisch-sächsischen Kirchenburgen als Notvorsorgemaßnahmen; 40 T €
– Restaurierung des Taufbades Mikwe in der Synagoge Breslau/Wrocław, Polen; 45 T €
– Restaurierung von Glasmalereien deutscher Fabrikation in der Ev. Liegnitzer Kirche (Woiwodschaft Niederschlesien), der Dorfkirche Klein Küssow in der Woiwodschaft Westpommern und der Pfarrkirche Maria Himmelfahrt in Auschwitz (Woiwodschaft Kleinpolen); 39 T €
– Sanierung des Holzfußbodens der ev. Kriche in Lötzen/Gizycko, Woiwodschaft Ermland-Masuren, Polen; 15 T € – Restaurierung der Orgel in der Pfarrkirche Komornik/Komorniki, Klein Strelitz, Polen; 41 T €
– Sanierung des südl. Teils des Holzfußbodens der ev. Kriche in Lötzen/Gizycko, Woiwodschaft Ermland-Masuren, Polen; 16 T €
– Konservierung und Restaurierung des Hauptaltar-Bildes der ehemaligen Klosterkirche Paradies/Gościkowo-Paradyż, Polen; 37 T €
– Restaurierung der Statue des Hl. Antonius von Padua in der Kirche St. Johannes Enthauptung in Ottau/Zátoň, Tschech. Republik; 9 T €
2018:
– Restaurierung/Erneuerung des Daches der Kirche in Hasenpoth/Aizpute, Lettland; 53 T €
– Erneuerung der. 2. Hälfte der Südseite des Dachs der Marienkirche in Königsberg/Neumark (Chojna), Polen; 25 T €
– Oberschlesien, Renovierung Dach und Fassade Kirche Dobrau/Dobra, Polen; 49 T €
– Reparatur des Dachstuhls und Dachneueindeckung des Schiffs der ehemaligen ev. Kirche Kripplein Christi in Fraustadt/Wschowa, Polen; 30 T €
– Konservierung und Restaurierung der Porträts des Frauengestühls an der Südinnenwand der Dorfkirche Kriefkohl/Krzywe Koło, Polen; 27 T €
– Renovierung der Maria-Geburt-Kirche in Zettwing/Cetviny, Tschech. Republik; 20 T €
– Restaurierung des Daches der Pfarrkirche St. Nikolaus in Eiglau/Dzielów, Polen; 50 T €
– Restaurierung des Uhrenturms an der Westfassade der Markthalle zu Breslau/Wrocław, Polen; 24 T €
– Restaurierung der gotischen Wandmalereien (Nordseite, Ostteil) sowie der holzgeschnitzten Kanzel und der Taufwand der Kath. Filialkirche Peter und Paul in Marienfelde/Marianka, Polen (Etappe 8b); 18 T €
– Restaurierung – 1. BA. – der Kirche Giersdorf/Żeliszów, Polen; 33 T €
– Restaurierung der Kanzel der Kirche St. Johannes Enthauptung in Ottau/Zátoň, Tschech. Republik; 14 T €
2019:
– Sicherung der Trinitatiskirche Libau/Liepaja, Lettland; 28 T €
– Restaurierung/Erneuerung der 2. Hälfte des Daches der Kirche in Hasenpoth/Aizpute, Lettland; 53 T €
– Notsicherung des Turms der Kirche Warpuhen/Warpuny, Polen; 13 T €
– Restaurierung der Terrasse und der Freitreppe des Trakehner Gestüts, Oblast Kaliningrad, Russland; 16 T €
– Restaurierung der Fassade der Kirche Maria Himmelfahrt in Rosenthal/Rozmital na Sumave, Tschech. Rep.; 33 T €
– Restaurierung der Gewölbe, Wände und Pfeiler des Langhauses der Ev.luth. Kirche St. Mauritius in Haljall/Haljala, Estland; 45 T €
– Außensanierung (hier: Drainage) der ev. Kirche Deutsch-Zepling in Siebenbürgen; 13 T € – Restaurierung des Kirchenschiffs (Nordseite) der evangelischen Kirche in Brenndorf/Bod, Rumänien, 31 T €
– Erneuerung des Dachs der Marienkirche in Königsberg/Neumark (Chojna), Polen; 4. Bauabschnitt: Südseite über Marienkapelle; 50 T €
– Konservierung und Restaurierung der hölzernen Männergestühls an der nördlichen Langhausinnenwand der Kath. Dorfkirche „Auffindung des Hl. Kreuzes“ in Kriefkohl (Krzywe Kolo), Polen, 32 T €
– Restaurierung und Erhaltung der Kirche Mühlhausen; div. vom Denkmalamt geforderte Einzelmaßnahmen; 20 T €
– Restaurierung der gotischen Wandmalereien (Südseite, Ostteil) sowie der holzgeschnitzten Kanzel und der Taufwand der Kath. Filialkirche Peter und Paul in -Marienfelde/Marianka, Polen (Etappe IX); 11 T €
– Restaurierung – 2. BA. – der Kirche Giersdorf/Żeliszów, Polen (Turmoberteil); 37 T €
– Sicherung und Instandsetzung des sog. Schulzenhofes in Reinswalde/Złotnik, Polen; 27 T €
2020:
– Erhaltung von siebenbürgisch-sächsischen Kirchenburgen (gem. Mittelbereitstellung durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages); 490 T €
– Restaurierung der Fassade der Kirche Maria Himmelfahrt in Rosenthal/Rozmital na Sumave, Tschech. Rep.; 32 T €
– Restaurierung der Gewölbe, Wände und Pfeiler des Langhauses der Ev.luth. Kirche St. Mauritius in Haljall/Haljala, Estland; 45 T €
– Restaurierung – 2. BA. – der Kirche Giersdorf/Żeliszów, Polen (Turmoberteil); 30 T €
– Restaurierung des Hauptaltars in der Kirche Chronstau/Chrzastowice in Polen (Oberschlesien); 27 T €
– Dachsanierung der Kirche Warpuhnen/Warpuny, Polen; 6 T €
– Sichern, Konservieren, Inventarisieren und Verzeichnen von Akten und Büchern kath. Kirchenarchive deutscher Orte in der Batschka, Serbien; 25 T €
– Restaurierung/Erneuerung der 1. Hälfte des Daches der Kirche in Spahren/Spare, Lettland; 38 T €
– Fortsetzung der Restaurierung des hölzernen Männergestühls an der nördlichen Langhausinnenwand der Kath. Dorfkirche „Auffindung des Hl. Kreuzes“ in Kriefkohl (Krzywe Kolo), Polen (Etappe II), 32 T €
– Restaurierung des Kreuzwegs der Kirche St. Johannes Enthauptung in Ottau/Zátoň, Tschech. Republik; 8 T €
– Restaurierung der gotischen Wandmalereien (Südwand, Mitte) – Etappe X – sowie der holzgeschnitzten Kanzel (Skulpturen, Brüstungselemente, Wangenreliefs) – Etappe III – der Kath. Filialkirche Peter und Paul in Marienfelde/Marianka, Polen, 9 T €
– Restaurierung der Südfassade der Marienkirche in Königsberg/Neumark (Chojna), Polen; 25 T €
– Fortführung der Notsicherung und Nutzbarmachung der ehem. Erbbegräbniskapelle (Mausoleum der Familie von Lehndorff) in Steinort (Sztynort, Woiwodschaft Ermland-Masuren, Polen; 33 T € – Kirche der unbefleckten Empfängnis der Jungfrau Maria in Langenau/Łęgowo, Fassadeninstandsetzung; 34 T €
2021:
– Reparatur und Instandsetzung der Orgel in Gauers/Goworowice, Polen; 25 T €
– Restaurierung des Kreuzwegs der Kirche St. Johannes Enthauptung in Ottau/Zátoň, Tschech. Republik; 7 T €
– Restaurierung von drei bleiverglasten Fenstern in der ev. Kirche Warpuhnen/Warpuny, Polen; 4 T €
– Außensanierung der ev. Kirche Deutsch-Zepling in Siebenbürgen; 45 T €
– Restaurierung des Daches der Ev.-Luth. Kirche in Wahnen/Vane, Lettland (1. Hälfte); 36 T €
– Restaurierung von mittelalterlichen Wandgemälden im Presbyterum und im Südschiff der Pfarrkirche Peter und Paul in Stritschitz/Strýčice, Südböhmen, Tschech. Republik; 5 T €
– Restaurierung der Holzelemente des Kantorenhauses der Friedenskirche zu Schweidnitz/Świdnica, Polen – UNESCO-Weltkulturerbe; 50 T €
– Fortsetzung der Restaurierung der hölzernen Männergestühls an der nördlichen Langhausinnenwand der Kath. Dorfkirche „Auffindung des Hl. Kreuzes“ in Kriefkohl (Krzywe Kolo), Polen (Etappe III), 32 T €
– Restaurierung der Fassaden an der Kath. Filialkirche der Kreuzerhöhung in Klein Lübbichow/Lubiechnia Mala, Polen; 30 T €
– Restaurierung der Südwand der Marienkirche in Königsberg/Neumark (Chojna), Polen; 2. Teil; 25 T €
– Restaurierung von sechs Glasmalereifenstern im Chor der Ev. Stadtkirche St. Nikolaus in Pitschen/Byczyna; 44 T €
– Restaurierung der beiden Hochfenster im Presbyterum und der Bilder des Kreuzwegs im Inneren der Pfarrkirche Peter und Paul in Stritschitz/Strýčice, Südböhmen, Tschech. Republik; 6 T €
– Restaurierung des Turms der Kirche Maria Himmelfahrt in Rosenthal/Rozmital na Sumave, Tschech. Rep.; 39 T €
– Restaurierung von Teilen der Innenausstattung der Kirche der unbefleckten Empfängnis der Jungfrau Maria in Langenau/Łegowo, Woiwodschaft Ermland-Masuren, Polen (1. Etappe); 20 T €
2022:
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Steinort/Sztynort, Polen, Teilantrag Fundamente; 58 T €
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Steinort/Sztynort, Polen, Teilantrag Deckenbalken; 201 T €
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Steinort/Sztynort, Polen, Teilantrag Mittelrisalit; 61 T €
– Erhaltung von siebenbürgisch-sächsischen Kirchenburgen; 100 T €
2023:
– Instandsetzung der Außenfassade des Hauptturms der Ev. Kirche in Pszczyna/Pleß, Polen; 34 T € – Restaurierung des Metallsarkophags von Elisabeth Marie von Münsterberg-Oels in der Schlosskriche in Oleśnica/Oels; 9 T €
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Steinort/Sztynort, Polen Teilantrag Decken Räume 0.10 und 1.01; 179 T €
– Erneuerung des gesamten Daches der ev. Kirche Warpuhnen/Warpuny, Polen; 28 T €
– Restaurierung des Glockenturms und der Glocke der Pfarrkirche Peter und Paul in Stritschitz/Strýčice, Tschech. Republik; 15 T €
– Restaurierung der Fassaden der Kirche von Haljall/Haljala, Estland (1. Abschnitt); 50 T €
– Freilegung und Restaurierung des Orgelprospekts der Kath. Dorfkirche „Auffindung des Hl. Kreuzes“ in Kriefkohl/Krzywe Kolo, Polen (Etappe III); 22 T €
– Restaurierung des Daches der Ev.-Luth. Kirche in Wahnen/Vane, Lettland, 2. Abschnitt (1. Hälfte des Schiff-Daches); 29 T €
– Instandsetzung der Terrasse an der Ostfassade von Schloss Muhrau/Morawa, Polen
– Abstockung Verwaltungspauschale; 50 T €
– Restaurierung der Orgel in der ev. Kirche Keisd/Saschiz, Siebenbürgen, Rumänien; Aufstockung und Projektverlängerung; 12 T €
2024:
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Sztynort/Steinort, Polen; 81 T €
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Sztynort/Steinort, Polen; 300 T €
– Gesamt-Renovierung des Innenraums der ehemaligen evangelischen Kirche in Bački Petrova, Ortsteil Maglič/Bulkes, Serbien; 80 T €
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Sztynort/Steinort, Polen
hier: Raumdecken 0.08 und 1.07; 150 T €
– (Not-)Sicherung der Bausubstanz von Schloss Sztynort/Steinort, Polen hier: Raumdecken 0.01 und 1.04; 150 T €
– Restaurierung des Daches der Ev.-Luth. Kirche in Wahnen/Vane, Lettland, 2. Abschnitt (1. Hälfte des Schiff-Daches); 20 T €
– Restaurierung der Fassaden und Fenster an der Süd- und der Ostseite sowie des Südportals der Mauritiuskirche in Haljall/Haljala, Estland; 39 T €
– Restaurierung des Gewölbekellers des ehemaligen Jerusalem-Hospitals des Deutschen Ordens in Marlbork/Marienburg, Polen; 50 T €
Wie hoch waren die jährlichen Haushaltsmittel für den genannten Titel in diesem Zeitraum (vgl. Frage 4), und wie erklärt die Bundesregierung diese Budgetentwicklung?
2015: 496 T €
2016: 496 T €
2017: 496 T € 2018: 496 T €
2019: 496 T €
2020: 996 T €
2021: 496 T €
2022: 496 T €
2023: 496 T €
2024: 496 T €
Der Haushalt 2025 ist derzeit noch nicht verabschiedet.
Begründung:
Erhöhung in 2020: Unterlegung der im Haushalt 2019 gemäß Bereinigungssitzung etatisierten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 Euro, zweckgebunden für Projekte zur Erhaltung der Kirchenburgenlandschaft, Rumänien (Siebenbürgen).
Hat die Bundesregierung in allen Fällen sicherstellen können, dass bei den geförderten Kulturdenkmälern auch inhaltliche Informationen in Deutsch angebracht werden (vgl. Bundestagsdrucksache 20/1240, S. 352), und wenn nein, bei welchen Projekten wurde dies nicht vorgenommen?
Die Anbringung von zweisprachigen Schildern (Landessprache und auf Deutsch), die auf eine Förderung der Projekte aus Mitteln der Bundesrepublik Deutschland hinweisen, gehört zu den Förderauflagen denkmalpflegerischer Projekte im östlichen Europa. Ihre Umsetzung wird im Rahmen der jeweiligen Erfolgskontrolle überprüft, die auf der Grundlage eines Sach- und Projektberichts erfolgt.
Welche weiteren Projekte zur Substanzerhaltung beweglicher und unbeweglicher deutscher Kultur- und Baudenkmäler im Ausland wurden in den letzten zehn Jahren ggf. von der Bundesregierung gefördert (bitte nach Staat und Region, Denkmal, Höhe der Förderung, Förderzeitraum und verantwortlichem Bundesministerium mitsamt einer kurzen Darstellung der Restaurierungsarbeiten aufschlüsseln)?
Die erbetene Projektliste ist aufgrund des Umfangs der Anlage* zu entnehmen.
PDF-Seiten 16–20 (5 Seiten) · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen
Gab es ggf. darunter (vgl. Frage 7) auch Projekte zur Rekonstruktion im Sinne einer gänzlichen Neuschaffung von zerstörtem oder zerfallenem deutschem Kulturgut (bitte die Antwort nach denselben Kriterien aufschlüsseln)?
Nein.
Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den zuständigen örtlichen und nationalen Denkmalpflegebehörden bei der Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts im Ausland, und wie ausgeprägt ist die Kooperationsbereitschaft in den jeweiligen Ländern, und gab es besondere Diskussionen oder Kontroversen mit den Behörden oder der Bevölkerung (bitte kurze Einschätzung nach Staat sortiert)?
Siehe dazu grundsätzlich die Antwort zu Frage 2.
Die Kooperationsbereitschaft auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene ist in den Ländern des östlichen Europas – mit Ausnahme Russlands – sehr groß. Dies gilt für die jeweils zuständigen Denkmalpflegebehörden ebenso wie für Forschungseinrichtungen und bürgerschaftliches Engagement, das sich für den Erhalt einzelner Objekte oder Ensembles einsetzt. In vielen Fällen entsprechen die Interessen von Bürgerinitiativen vor Ort denen ehemaliger Bewohner und deren Nachkommen in Deutschland, etwa wenn sich ehemalige und heutige Gemeindemitglieder für die Erhaltung von Kirchenbauten einsetzen.
Da die Denkmalpflege in die Zuständigkeit desjenigen Staates fällt, auf dessen Gebiet sich das zu restaurierende Objekt befindet, ist die Kooperation mit dem örtlich zuständigen Denkmalamt eine Voraussetzung für die Förderung eines Projekts aus Mitteln der Bundesregierung. Wie in Deutschland muss das Restaurierungskonzept von der zuständigen Denkmalbehörde geprüft und genehmigt werden. Ebenso ist die Einverständniserklärung des Objekteigentümers zu den geplanten Maßnahmen notwendig. Kontroversen mit den zuständigen Behörden oder mit der örtlichen Bevölkerung gab es bislang nicht.
Wie verschafft die Bundesregierung sich einen Überblick über das bewegliche und unbewegliche deutsche Kulturgut im Ausland und seinen Erhaltungszustand, und unternimmt die Bundesregierung eigene Anstrengungen nach dem Autopsieverfahren, oder verlässt man sich in erster Linie auf Rückmeldungen und Warnrufe der ansässigen Deutschen oder lokaler Akteure (vgl. Bundestagsdrucksache 20/8320, S. 37, Nummer 10)?
Die Bundesregierung fördert eine Reihe von außeruniversitären Forschungsinstituten, die sich – teilweise mit bestimmten regionalen Schwerpunkten – mit der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa befassen. Durch ihre eigenen Forschungsvorhaben und ihre Netzwerke sind die Forschungsinstitute gut über die Situation in den einzelnen Ländern informiert und geben u. a. Anstöße für Restaurierungsprojekte. Weitere Initiativen gehen von zivilgesellschaftlichen Vereinigungen, vor allem in Deutschland ansässigen Vereinigungen der ehemaligen deutschen Bewohner und ihren Nachkommen, Hochschulen, profanen und kirchlichen Partnergemeinden u. ä. in Deutschland und/oder seinen östlichen Nachbarländern aus, die sich gemeinsam für die Erhaltung dieses Kulturguts einsetzen.
Wie sind die deutschen Botschaften in den betreffenden Ländern in den Prozess der Identifikation restaurierungsbedürftigen deutschen Kulturguts sowie seiner Sicherung und Erhaltung eingebunden, und gehen von ihnen aktive Impulse aus, oder verlässt man sich in erster Linie auf den Initiativgeist der ansässigen Deutschen oder lokaler Akteure (vgl. ebd.)?
Auch die Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland liefern Hinweise zu gefährdeten Denkmälern und werden im Vorfeld von Projektdurchführungen beteiligt. Darüber hinaus findet ein Austausch mit den Vertretungen der entsprechenden Länder in der Bundesrepublik Deutschland statt.
Führt die Bundesregierung ein Verzeichnis des beweglichen und unbeweglichen deutschen Kulturguts im Ausland vergleichbar der „Datenbank geschützter Kulturgüter“ in der Bundesrepublik Deutschland (www.kulturgutschutz-deutschland.de/DE/3_Datenbank/Datenbanksuch e/datenbanksuche_node.html), wenn ja, welches, und wenn nein, warum existiert keine derartige Datenbank angesichts des für das Inland lange erkannten Nutzens, und existieren Pläne, eine derartige Inventur zukünftig vorzunehmen?
Die Bundesregierung fördert seit den späten 1990er Jahren regionale Ausgaben von „Handbüchern der Kunstdenkmäler“, die sich an der Tradition der „Dehio-Handbücher der Kunstdenkmäler“ orientieren und u. a. in Kooperation mit der Dehio-Vereinigung in Deutschland entstehen. Sie enthalten Kurzbeschreibungen unbeweglicher Kunstdenkmäler einschließlich deren Ausstattungen. Das Projekt ist am Herder-Institut in Marburg angesiedelt. Die Publikationen entstehen in bilateraler Kooperation mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in den betreffenden Ländern und werden in zwei Sprachversionen (Deutsch /jeweilige Landessprache) veröffentlicht.
Erschienen ist u. a. das „Dehio-Handbuch der Kunstdenkmäler Schlesien.“ Derzeit laufen u. a. die Arbeiten am „Dehio-Handbuch der Kunstdenkmäler in den Baltischen Staaten. Estland“ sowie am Online-Portal „Digitaler DEHIO Ostmitteleuropa“ (https://ome.dehio.org/de/start)
Die Basis für derartige Kurz-Dokumentationen bilden die ausführlichen Denkmaltopographien/-inventare, die im östlichen Europa ebenso wie in Deutschland von den Denkmalbehörden (in der Bundesrepublik sind dies die Landesdenkmalämter der Bundesländer) erstellt werden. Die entsprechenden Objekte werden in den Verzeichnissen der staatlichen Denkmalpflegebehörden gelistet (z. B. für Rumänien https://patrimoniu.ro/en/profiles/lista-monumentelor-istorice; für die Tschechische Republik https://pamatkovykatalog.cz/). In den 2000er Jahren entstand mit Förderung der Bundesregierung beim Arbeitskreis für Siebenbürgische Landeskunde in Zusammenarbeit mit der Kunstakademie Bukarest die „Denkmaltopographie Siebenbürgen“ mit fünf publizierten Bänden, deren Ergebnisse in die o. g. rumänischen Denkmallisten einflossen.
Die „Datenbank geschützter Kulturgüter“ in der Bundesrepublik Deutschland wird nicht von der Bundesregierung geführt, sondern von den einzelnen Bundesländern gemeinsam getragen. Sie bezieht sich auf bewegliche Kulturgüter und dient dem Ziel, deren unrechtmäßige Ausfuhr zu verhindern.
Besitzt die Bundesregierung Erkenntnisse über unbewegliche deutsche Kulturdenkmäler im Ausland, die in den letzten zehn Jahren von den zuständigen ausländischen Behörden abgerissen wurden oder in Zukunft abgerissen werden sollen, und wenn ja, welche (bitte ggf. nach Land, Denkmal, Name und Standort aufschlüsseln)?
Es ist kein derartiger Fall bekannt.
Besitzt die Bundesregierung Erkenntnisse über bewegliches oder unbewegliches deutsches Kulturgut im Ausland, das in den letzten zehn Jahren durch Kriegshandlungen beschädigt oder vernichtet wurde, und wenn ja, welche (bitte ggf. nach Land, Namen und Standort aufschlüsseln)?
Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bzw. die russische Besetzung der Krim wurde auch deutsches Kulturgut in Mitleidenschaft gezogen. Eine Schadenskartierung ist hier noch nicht abgeschlossen.
Die Bundesregierung hat Maßnahmen zum Schutz von Archivgut mit Bezug zur Kultur und Geschichte der Deutschen in der Ukraine gefördert. Dazu zählt die Finanzierung von Sicherungs- und Dokumentationsmaßnahmen an den Zentralen Staatlichen Archiven der Ukraine in Kyiv, dem Museum für die Geschichte und Kultur der Juden der Bukowina sowie dem Gebäude der Universität in Czernowitz/Tscherniwzi. Externe Projektträger in Deutschland waren hier das Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas (IKGS) an der Ludwig-Maximilians-Universität München und das Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa (IKGN) in Lüneburg.
Gibt es Länder in Europa, in denen sich deutsches Kulturgut befindet, in denen die Bundesregierung seit der Wiedervereinigung und dem Fall des Eisernen Vorhangs überhaupt keine Sicherungsmaßnahmen gefördert hat, und wenn ja, welche?
Soweit ohne Detailrecherche bekannt: Ex-Jugoslawien (Bosnien-Herzegowina, Kroatien).
Welche Maßnahmen zur „Förderung des kulturellen Austausches mit Bezug auf die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ (Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kapitel 0452, Haushaltstitel 686 71) hat die Bundesregierung in den letzten zehn Jahren durchgeführt (bitte nach Projekt, Staat und Region, Höhe der Förderung, Förderzeitraum mitsamt einer kurzen Projektdarstellung aufschlüsseln)?
2015:
– „Herstellung u. Herausgabe der Zeitschrift „Kulturpolitische Korrespondenz“; 27 T €
– Genius loci als eigenständiger Teil des Festivals Mitte Europa; 35 T €
– Auslobung des 8. Internationalen Glaskunstpreises der Stadt Rheinbach einschl. Begleitprogramm als Beitrag zur Weiterentwicklung des sudetendeutschen Kulturerbes; 14 T €
– Musica suprimata – Konzertreise in Siebenbürgen; 17 T €
– 11. Domus Revaliensis Tage „Deutschbaltisch-Estnische Kulturtage“ vom 28. bis 30.08.2015 in Reval/Tallinn, 7 T €
2016:
– Herstellung u. Herausgabe der Zeitschrift „Kulturpolitische Korrespondenz“; 27 T €
– dt.-poln. Ausstellung über den Bildhauer, Designer und Glaskünstler Udo Edelmann (geb. 1938) in seinem Geburtsort Landsberg/Warthe (poln. Gorzow) 22.4.–29.05.16 und in Rheinbach 5.6.–28.8.16; 20 T €
– Lost Places and Placed Histories, Erinnerungskonzepte im deutsch-polnisch-tschechischen Grenzraum; 20 T €
– Kooperationskonzert Nürnberg – Köslin/Koszalin; 3 T €
– 12. Domus Revaliensis Tage „Deutschbaltisch-Estnische Kulturtage“ vom 02. bis 04.09.2016 in Reval/Tallinn; 7 T € 2017:
– Herstellung u. Herausgabe der Zeitschrift „Kulturpolitische Korrespondenz“; 27 T €
– Ausstellung, die das „Verschwinden“ von Orten/Siedlungen aber auch den Verlust und die Zerstörung von Schlössern, Kirchen, Denkmälern und Friedhöfen in den ehemaligen deutschen Ostgebieten und den historischen deutschen Siedlungsgebieten thematisiert und den Ursachen und Motiven des „Verschwindens“ nachgeht; 24 T €
– Folgeantrag „Fromme und tüchtige Leute – die deutschen Siedlungen in Bessarabien 1814 – 1940“; 13 T €
– Auslobung des 9. Internationalen Glaskunstpreises der Stadt Rheinbach einschl. Begleitprogramm als Beitrag zur Weiterentwicklung des sudetendeutschen Kulturerbes; 14 T €
– 13. Domus Revaliensis Tage „Deutschbaltisch-Estnische Kulturtage“ vom 01. bis 03.09.2016 in Reval/Tallinn; 6 T €
– „Böhmisches Glas in Biografien“, Überarbeitung/Neugestaltung der Dauerausstellung des Glasmuseums Rheinbach anlässlich des 50-jährigen Jubiläums im Jahr 2018; hier: konzeptionelle Arbeiten; 15 T €
– Erinnerungstafel für die von dort deportierten Juden am Odertor-Bahnhof in Breslau – 4-sprachig (polnisch, deutsch, hebräisch, englisch); 6 T €
– Veranstaltungsreihe über Freya und Helmuth James von Moltke und den Kreisauer Kreis für junge Menschen; 14 T €
2018:
– Herstellung u. Herausgabe der Zeitschrift „Kulturpolitische Korrespondenz“; 31 T €
– 14. Domus Revaliensis Tage „Deutschbaltisch-Estnische Kulturtage“ vom 07. bis 09.09.2018 in Reval/Tallinn; 7 T €
– Veranstaltungsreihe zum Dokumentationsfilm „Wir sind Juden aus Breslau“; 17 T €
– Fachplaner für den Veranstaltungssaal (inkl. Beschaffung zweier Leinwände) der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung; 34 T €
– Modernisierung und Aktualisierung der ständigen Ausstellung des Donauschwäbischen Zentralmuseums; 555 T €
2019:
– Theatertournee 07. bis 19.10.2019 durch Nordpolen, Litauen, Lettland und Nordwestrussland mit „Der Schimmelreiter“ von Theodor Storm; 30 T €
– Schwerpunktseminar Tartu 2019 – Sanctus, Sängerfest und Schlager vom 17. bis 20. Oktober 2019; 10 T €
– Folgeantrag „Fromme und tüchtige Leute – die deutschen Siedlungen in Bessarabien 1814 – 1940“; 14 T €
– Auslobung des 10. Internationalen Glaskunstpreises der Stadt Rheinbach einschl. Begleitprogramm als Beitrag zur Weiterentwicklung des sudetendeutschen Kulturerbes; 14 T €
– 15. Domus Revaliensis Tage „Deutschbaltisch-Estnische Kulturtage“ vom 30.08. bis 01.09.2019 in Reval/Tallinn; 6 T € – Festival – Wandelkonzert, Theater, Führung- am 20.07.2019 im Schloss Krockow, Polen; 8 T €
2020:
– Erstellung von Ausstellung und Katalog „Treffpunkt Rom. Die Geschichte eines Künstlerstammbuchs“; 20 T €
– Uni Berlin: Wanderausstellung „Fromme und tüchtige Leute… – die deutschen Siedlungen in Bessarabien 1814 bis 1940“; 6 T €
2021:
– 2. Hannenheim-Kolloquiums an der Musikakademie „Gheorghe Dima“ Cluj-Klausenburg, Hermannstadt und Aichelburg vom 05.08. bis 31.05.2022; 34 T €
– Ausstellung mit begleitendem Katalog zu dem Künstlerstammbuch des livlänigschen Adligen Wilhelm von Blanckenhagen (Riga 1761 – Allasch 1840), vom 29.10.2020 bis 24.01.2021 im Schloss Wilhelmshöhe in Kassel sowie vom 19.02. bis 08.05.2021 in der Casa di Goethe in Rom; 20 T €
– Ausstellungsprojekt „‚Fromme und tüchtige Leute…‘ – Die deutschen Siedlungen in Bessarabien 1814–1940“ an diversen Ausstellungsorten 15.08.21. bis 31.03.2022; 10 T €
2022:
– Schwerpunktseminar Tartu 2022 „Verlorene Söhne, Kalte Füße und Tragödie -Deutschbaltische Theatergeschichte“ Estland; 10 T €
– Schwerpunktseminar Riga 2022 „Vermittlung von grundleg. Wissen um die i. gemeins. Geschichte von Esten, Letten, Russen und Deutschen im Baltikum, ii. geistesgesch., politischen, sozial-wirtschaftlichen Veränderungen, die den Beginn der Moderne im 19. Jhd. charakterisieren“, Lettland; 11 T €
– 11. Internationaler Glaskunstpreis der Stadt Rheinbach -Nachwuchsförderpreis. Einladung von Nachwuchskünstlern aus europäischen Glasfachschulen, Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten, Jurierung durch Fachjury, Publikumspreis, Dokumentation; 12 T €
Die Mittel aus dem Titel 686 71 „Kultureller Austausch“ wurden ab 2023 im Zuge der strukturellen Überarbeitung der § 96-Förderung für die Zusammenführung der Projektförderungen herangezogen.
Wie hoch waren die jährlichen Haushaltsmittel für den genannten Titel (vgl. Frage 16) in diesem Zeitraum, und wie erklärt die Bundesregierung diese Budgetentwicklung?
2015: 100 T €
2016: 100 T €
2017: 100 T €
2018: 100 T €
2019: 100 T €
2020: 100 T €
2021: 100 T €
2022: 100 T € 2023: 100 T €
2024: 0 €
Für das Jahr 2025 wurde bisher noch kein Haushalt verabschiedet. Auf die Antwort zu Frage 16 wird verwiesen.
18Welche Fördergrundsätze gelten für bewegliches und unbewegliches deutsche Kulturgut im Ausland?
18aBezieht die Bundesregierung ansässige deutsche Handwerksbetriebe (oder solche aus der Bundesrepublik Deutschland) in besonderem Maße in die Bestandssicherung ein?
18bKnüpft die Bundesregierung die Mittelvergabe auch an die Einhaltung sachfremder Kriterien wie „Diversität, Inklusion und Teilhabe“, wie es die ehemalige Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien im inländischen Denkmalschutz-Sonderprogramm getan hat (vgl. https://kulturstaatsminister.de/denkmal-und-kulturgutschutz/denkmalschutz/denkmalschutz-sonderprogramme Sonstige Zuwendungsbestimmungen unter 6.3)?
a) Vorhaben ab einem bestimmten finanziellen Umfang müssen EU-weit ausgeschrieben werden. Auf die Vergabe nimmt die Bundesregierung daher keinen Einfluss. In einzelnen Fällen, z. B. bei Orgelrestaurierungen in Schlesien, wurden Fachleute aus Deutschland mit der Ausführung betraut, da sie auf die Arbeit an historischen Orgeln eines bestimmten Fabrikats spezialisiert sind. Bei zahlreichen Restaurierungsprojekten gab bzw. gibt es Kooperationen bei der Nachwuchsförderung zwischen deutschen Ausbildungsinstitutionen und ihren Partnerinstitutionen im östlichen Europa.
b) Nein.