Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Spanien und Portugal erlebten Ende April 2025 einen historischen Stromausfall und den ersten Blackout der sogenannten grünen Ära (www.tagesscha u.de/ausland/europa/spanien-portugal-stromausfall-ursache-100.html). 60 Millionen Menschen waren betroffen. Industrie, Handel und Verkehr standen stundenlang still. Laut dem spanischen Unternehmerverband Confederaci-ón Española de Organizaciones Empresariales (CEOE) belaufen sich die Schäden auf rund 1,6 Mrd. Euro. Andere Schätzungen gehen sogar von bis zu 4,5 Mrd. Euro aus (www.fr.de/wirtschaft/stromausfall-in-spanien-kein-einzelf all-kann-ueberall-passieren-93713289.html und www.rnd.de/wirtschaft/megastromausfall-kostet-spaniens-wirtschaft-bis-zu-4-5-milliarden-euro-D3XKYF NIU5OBVJIGTPAZVFSWLM.html).
Im Jahr 2024 lag der Anteil der erneuerbaren Energien an der gesamten spanischen Nettostromerzeugung bei rund 59 Prozent (de.statista.com/statistik/date n/studie/182175/umfrage/struktur-der-bruttostromerzeugung-in-spanien/). Die sogenannten erneuerbaren Energien setzen sich hierbei hauptsächlich aus Solarenergie, Windenergie (Onshore), Biomasse, Speicher- und Laufwasser zusammen (ebd.). Insgesamt wurden im Berichtsjahr 2024 rund 242 Terawattstunden in das öffentliche Netz Spaniens eingespeist (ebd.).
Portugal hat im Jahr 2024 insgesamt 71 Prozent seines Strombedarfs durch sogenannte erneuerbare Energie gedeckt (www.theportugalnews.com/de/nachric hten/2025-01-29/portugal-ist-mit-71-erneuerbarer-energie-im-jahr-2024-fuhre nd-in-europa/95074#:~:text=f%C3%BChrend%20in%20Europa-,Portugal%20 ist%20mit%2071%20%25%20erneuerbarer%20Energie%20im%20Jahr%202 024%20f%C3%BChrend,Strombedarfs%20durch%20saubere%20Energiequel len%20deckt).
In Deutschland wurden im Jahr 2024 59 Prozent des Stroms aus sogenannten erneuerbaren Energien erzeugt (www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/st romausfall-blackout-2129818). Im Vorjahr betrug der Anteil des Stroms aus erneuerbaren Energien 56 Prozent.
Die Folgen der sogenannten Energiewende waren für Verbraucher im Winter 2024 offen zutage getreten: Im Dezember 2024 erreichten die Strompreise an der Strombörse neue Rekorde. Am 12. Dezember 2024 um 17 Uhr lag der Strompreis für eine Megawattstunde bei 936 Euro (www.zeit.de/wirtschaft/20 24-12/dunkelflaute-strompreise-verbraucher-faq). In den Wochen zuvor bewegte sich der Preis größtenteils zwischen 150 und 250 Euro (ebd.).
Hauptursache für diesen enormen Preisanstieg war der nahezu vollständige Ausfall der sogenannten erneuerbaren Energien: In der Nacht vom 11. Dezember 2024 auf den 12. Dezember 2024 sank die Stromproduktion in Deutschland um 50 Prozent (ebd.). Die Windstromproduktion fiel von den üblichen 19,2 Gigawatt auf nur noch knapp drei. Ein Rückgang von 85 Prozent (ebd.). Gleiches galt für die Solarstromproduktion, die seit Anfang Dezember 2024 deutlich abgenommen hatte (ebd.). Im Winter sind üblicherweise die Tage kürzer, sodass die Energiegewinnung aus Solar nur sehr eingeschränkt möglich ist (ebd.). Wenn, was im Dezember 2024 der Fall gewesen ist, der Wind nicht da ist, fällt auch die Windstromproduktion aus (ebd.).
Der Energiebedarf ist aber gerade in den Wintermonaten deutlich erhöht. Zusätzlich wird der Strombedarf dadurch vergrößert, dass immer mehr Menschen mit Wärmepumpen heizen und mit dem Elektroauto fahren.
Durch die Abschaltung der letzten Kernkraftwerke am 15. April 2023 ist die Stromeinspeisung aus Kernenergie im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken und machte nur noch 1,5 Prozent an der eingespeisten Strommenge aus (2022: 6,4 Prozent) (www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/03/PD24_087_43312.html).
Deutschland importierte mit 9,2 Milliarden Kilowattstunden erstmals seit 2002 wieder mehr Strom als es exportierte (ebd.).
Die Dunkelflaute im Winter 2024 in Deutschland hatte auch Auswirkungen auf die europäischen Nachbarn. Die schwedische Energieministerin Ebba Busch hatte am 12. Dezember 2024 Deutschland wegen der Dunkelflaute scharf kritisiert. Der „Bild“-Zeitung sagte Busch: „Es ist schwer für eine industrielle Wirtschaft, sich für ihren Wohlstand auf das Wohlwollen der Wettergötter zu verlassen“ (www.focus.de/finanzen/um-uns-vor-noch-groesseren-ver lusten-zu-schuetzen-strompreis-auf-rekordhoch-stahlwerk-in-sachsen-stoppt-p roduktion_id_260558159.html).
Die Abhängigkeit von „unsteten Energiequellen“ habe sich als Herausforderung gezeigt, so Busch (ebd.). Sie hält fest: „Ohne eine stabile, fossilfreie Grundlast wie die Kernenergie haben Länder wie Deutschland während der Dunkelflaute erhebliche Auswirkungen auf Preise in Nordeuropa“ (ebd.).
Die hohen Strompreise treffen vor allem die deutsche Wirtschaft: Energieintensive Betriebe mussten ihre Produktion herunterfahren (ebd.). So berichtete Dirk Schowe, Geschäftsführer der Krefelder Gießerei Siempelkamp, dass sie ihre Produktion um 30 Prozent herunterfahren, eine Schicht kürzen und Mitarbeiter nach Hause schicken mussten (ebd.). „Unser aktuelles Stromsystem, so Schowe, zwingt uns dazu, ineffizient zu arbeiten. Das ist der reine Irrsinn“ (ebd.).
Welche Sicherungsmechanismen gibt es in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung, um sicherzustellen, dass das Stromnetz auch beim Ausfall einer Leitung weiter funktioniert und es nicht zu einem Blackout kommt?
Die Betreiber der Stromübertragungs- und Verteilernetze in Deutschland treffen im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) die notwendigen Maßnahmen für die Gewährleistung eines sicheren Stromsystembetriebs. Das schließt eine kontinuierliche Systembeobachtung und ein Monitoring der relevanten Risiken, einschließlich dem plötzlichen Ausfall von Übertragungskapazitäten, mit ein. So gilt z. B. im Übertragungsnetz grundsätzlich das (n-1)-Prinzip. D.h. das Stromnetz muss auch bei Ausfall einer Leitung ohne Einschränkung weiter funktionieren. Dies stellen die Netzbetreiber kurzfristig mit betrieblichen Maßnahmen (z. B. Redispatch) bzw. mittel- und langfristig durch entsprechenden Netzausbau sicher.
Wann und auf welche Sicherungsmechanismen musste in den Jahren 2021 bis heute nach Kenntnis der Bundesregierung zurückgegriffen werden, und was war der Anlass (bitte nach Datum des Störungsfalles, Art des Störungsfalles, Name des Bundeslandes, in dem der Störungsfall aufgetreten ist, Benennung des Sicherungsmechanismus sowie Dauer der Störung aufschlüsseln)?
Grundsätzlich sind Störungen in den Stromnetzen Bestandteil der täglichen Betriebsführung. Damit sich diese nicht auf die Versorgung der Kunden auswirken, gibt es entsprechende Sicherungsmechanismen (siehe auch Antwort zu Frage 1). Störungen in den Jahren 2021 bis heute, die das Potential für einen bundesweiten Blackout hatten, sind der Bundesregierung nicht bekannt.
Welche Kraftwerke sind in Deutschland darauf nach Kenntnis der Bundesregierung ausgelegt, das Stromnetz im Notfall schnell wieder aufzubauen und hochzufahren (bitte Namen, Art, Nennleistung und Ort des Kraftwerkes benennen)?
Der Netz- und Versorgungswiederaufbau erfolgen durch die Netzbetreiber auf Basis der dafür konzeptionierten Netzwiederaufbaupläne. Beim Netzwiederaufbau werden schwarzstartfähige Kraftwerke, die unter anderem über marktbasierte Ausschreibungen kontrahiert werden, genutzt sowie Anlagen, die sich nach dem Störfall im Inselbetrieb gefangen haben. Genaue Angaben zu den Netzwiederaufbauplänen und den Kraftwerken werden aus Gründen der nationalen Sicherheit hier nicht angegeben.
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Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, ob der Blackout auf der iberischen Halbinsel auf Fluktuationen von sogenannten erneuerbaren Energien im iberischen Stromnetz zurückzuführen ist, und wenn ja, welche (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Entsprechend den europäischen Vorgaben hat der Verband der europäischen Übertragungsnetzbetreiber ENTSO-E umgehend eine Expertengruppe zur Untersuchung der Ursache des flächendeckenden Stromausfalls in Spanien und Portugal eingerichtet. An der Expertengruppe sind der deutsche Übertragungsnetzbetreiber Amprion und die Bundesnetzagentur beteiligt. Der Untersuchungsbericht muss innerhalb von sechs Monaten vorliegen. Die bisher bekannten Informationen reichen für eine Bewertung derzeit nicht aus. Sobald die Untersuchungsergebnisse vorliegen, wird die Bundesregierung prüfen, ob und inwieweit daraus Handlungsempfehlungen für Deutschland abgeleitet werden können.
Welche Maßnahmen (beispielsweise Redispatch, Schließung von Interkonnektoren) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von deutschen Stromnetzbetreibern vorgenommen, um auf den Blackout auf der iberischen Halbinsel zu reagieren?
Nach Kenntnis der Bundesregierung haben die europäischen Übertragungsnetzbetreiber mit organisierten Energielieferungen bis zu 650 MW aus der deutschen Regelzone betroffene ÜNB unterstützt. Dabei war die Unterstützung so bemessen, dass dadurch die Sicherheit des jeweils eigenen Netzes nicht gefährdet wird.
Wie bewertet die Bundesregierung nach dem Blackout in Spanien und Portugal aktuell die Netzstabilität in Deutschland mit Blick auf den deutlich gestiegenen Ausbau der erneuerbaren Energien und die mangelnde Fähigkeit, Schwankungen im Stromnetz auszugleichen aufgrund der fehlenden Trägheit von Wind- und Solaranlagen (www.telepolis.de/features/Blackout-Wie-erneuerbare-Energien-die-Stromnetze-ins-Wanken-bringe n-10365829.html, bitte auch die wissenschaftlichen Quellen und Daten angeben, auf denen die Einschätzung beruht und wann sowie von wem diese Daten erhoben worden sind)?
Der Blackout in Spanien hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Netzstabilität in Deutschland. Sobald die Untersuchungsergebnisse vorliegen, wird die Bundesregierung prüfen, ob und inwieweit daraus Handlungsempfehlungen für Deutschland abgeleitet werden können.
Ist der Bundesregierung die Forderung des spanischen Energieexperten Carlos Cagigal bekannt, die Laufzeiten von Kernkraftwerken zu verlängern, mit dem Ziel, einen ausgeglicheneren Energiemix zu erreichen, der als Puffer dienen kann, um Ausfälle wie in Spanien und Portugal zu verhindern (www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/spanien-na ch-blackout-umweltministerin-setzt-auf-gruen-komme-was-wolle-11045 5462.html), und wenn ja, hat sie sich dazu eine eigene Auffassung gebildet, und wie lautet diese ggf. auch im Hinblick auf die Situation in Deutschland?
Erst mit genauer Kenntnis der Ursachen und Abläufe auf der Grundlage des Untersuchungsberichtes von ENTSO-E ist eine Ableitung von möglichen Handlungsempfehlungen auch für Deutschland möglich. Für eine größere Flexibilität im deutschen Netz sollen in Zukunft in erster Linie Gaskraftwerke und Batteriespeicher sowie stärkere marktliche Anreize für die erneuerbaren Energien und Verbraucher sorgen.
Aus welchen Ländern hat Deutschland seit 2021 bis heute nach Kenntnis der Bundesregierung in welchen Mengen Strom importiert?
Die Bundesnetzagentur stellt auf smard.de die Informationen zur Verfügung. Die Aufschlüsselung der Stromimportmengen seit 2021 kann unter dem folgenden Link vollständig abgerufen werden: www.smard.de/home/marktdaten?mar ketDataAttributes=%7B%22resolution%22:%22year%22,%22from%22:16094 55600000,%22to%22:1749765599999,%22moduleIds%22:%5B22004629,220 04406,22004548,22004410,22004552,22004403,22004545,22004412,2200455 3,22004405,22004547,22004409,22004551,22004407,22004549,22004404,22 004546,22004408,22004550,22004722,22004724,22004998,22004712%5D,% 22selectedCategory%22:22,%22activeChart%22:true,%22style%22:%22color %22,%22categoriesModuleOrder%22:%7B%7D,%22region%22:%22DE%2 2%7D
9Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten für den Import von Strom in den Jahren 2021 bis 2024 (bitte nach Jahr und Monat, Importland, Menge des importierten Stroms mit Angabe der Energiequelle, also z. B. Gas, Kernenergie etc., aufschlüsseln)?
10Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Steuern und Abgaben für Strom in Deutschland im Vergleich zu den anderen europäischen Ländern in den Jahren 2021 bis 2024 (bitte nach Jahr, Land und Höhe der Steuern und Abgaben aufschlüsseln)?
Die Höhe der Steuern und Abgaben unterscheidet sich nach Verbrauchsverhalten und Branchenzugehörigkeit sowie der Art des Strombezugs, z. B. Eigenstromerzeugung oder Bezug aus dem Netz der öffentlichen Versorgung. Bezogen auf die Strom- und Umsatzsteuer bietet die EU-Kommission öffentlich einsehbare Übersichten zu den Steuersätzen der EU-Mitgliedstaaten an. Diese können zum Beispiel der Taxes in Europe Database oder dem Dashboard for energy-related taxes entnommen werden (ec.europa.eu/taxation_customs/tedb/#/home, energy.ec.europa.eu/data-and-analysis/energy-prices-and-costs-europe/dashboard-energy-related-taxes-2024_en). Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine Daten vor.
11Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Einnahmen aus dem Export von Strom in den Jahren 2021 bis 2024 (bitte nach Jahr, Menge des exportierten Stroms und Höhe der Einnahme aufschlüsseln)?
12Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die an die Industrie gezahlten Subventionen für die erhöhten Strompreise in den Jahren 2021 bis 2024 (bitte nach Jahr, Höhe der Subvention und Name und Branche des begünstigten Unternehmens aufschlüsseln)?
Aufgrund der Konstruktion des Auszahlungsmechanismus der Strompreisbremse ist eine konkrete Zuordnung der gezahlten Entlastungen zu Industrie und sonstigen Letztverbrauchern nicht möglich. Auf Basis der uns vorliegenden Informationen können wir jedoch mitteilen, dass von den im Jahr 2023 unter der Strompreisbremse gewährten Entlastungen (insgesamt ca. 12,7 Mrd. Euro) ca. 8,6 Mrd. Euro an Letztverbraucher mit einem Jahresverbrauch von mehr als 30 000 kWh gezahlt wurden.
Im Rahmen der Strompreiskompensation werden stromintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, von den Kosten des CO₂-Emissionshandels entlastet, die bei der Stromproduktion anfallen (Kompensation indirekter CO -Kosten): 2 • Abrechnungsjahr 2021: Ca. 806 Mio. Euro
• Abrechnungsjahr 2022: Ca. 1,64 Mrd. Euro
• Abrechnungsjahr 2023: Ca. 2,4 Mrd. Euro
• Für das Abrechnungsjahr 2024 liegen noch keine Daten vor.
Hinsichtlich der Namen bzw. Branchen der begünstigten Unternehmen verweisen wir auf die jeweiligen (Transparenz-)Berichte der Abrechnungsjahre 2021 bis 2023 der Vollzugsbehörde, die Deutsche Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (abrufbar unter www.dehst.de/DE/Themen/SPK/Auswertunge n-Berichte/auswertungen-berichte_node.html ).
Im Rahmen des Energiekostendämpfungsprogramms wurde den antragstellenden Unternehmen neben Zuschüssen für Gas, Wärme und Kälte auch Zuschüsse zu den Stromkosten für die Monate Februar bis Dezember 2022 gewährt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgte verteilt über die Jahre 2022 bis 2024. Eine exakte Aufteilung der Zuschüsse auf Strom ist u. a. aufgrund der fördermonats- und förderzeitraumbezogenen Deckelung durch Maximalbeträge je Unternehmen und je Verbund nicht trennscharf möglich. Die nachfolgenden Angaben stellen entsprechend lediglich Annäherungswerte dar. Danach erhielten insgesamt 1 223 Unternehmen aus 95 verschiedenen Branchen Zuschüsse für Strom in Höhe von ca. 248 474 914,57 Euro in den Jahren 2022 bis 2024. Die konkrete Aufteilung auf Jahre und Branche sind der beigefügten Anlage* zu entnehmen.
Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Preisentwicklung in den Mitgliedstaaten der EU für Strom in den Jahren 2021 bis 2024?
Zwischen 2021 und 2024 kam es in den EU-Mitgliedstaaten zu teils drastischen Veränderungen bei den Strompreisen. Die Preise stiegen 2022 auf historische Höchstwerte, bevor sie sich ab 2023 wieder spürbar entspannten. In 2024 lagen die Großhandelspreise in fast allen EU-Mitgliedstaaten – Ausnahmen sind Polen und Estland – unter dem Preisniveau des Jahres 2021.
Ursachen lagen u. a. in schwankenden Gaspreisen, politischen Eingriffen (z. B. russischer Angriffskrieg) und unterschiedlichen nationalen Maßnahmen. Die Entwicklungen zeigten erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Deutschland liegt (gemeinsam mit Luxemburg) hierbei im Mittelfeld. Genauere Daten, Preisverläufe und länderspezifische Details finden sich im Bericht der EU-Kommission COM(2024)136 (eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PD F/?uri=CELEX:52024DC0136).
Zusätzlich stellt das Fraunhofer ISE im Rahmen der „Energy-Charts“ die Preisinformationen für alle EU-Mitgliedstaaten in wählbarer zeitlicher Auflösung zur Verfügung (Hinweis: Die Farbskala ist jeweils relativ für den Betrachtungszeitraum und nicht konstant über die vier Jahre):
energy-charts.info/charts/price_average_map/chart.htm?l=en&c=DE&interval= year 2021
2022 2023
2024
Ab welchem Energieverbrauch werden nach Kenntnis der Bundesregierung Betriebe und Branchen zu den energieintensiven Betrieben und Branchen gezählt?
Es existiert keine Legaldefinition, ab wann ein Betrieb oder eine Branche als energieintensiv gilt. Beispielsweise haben die nach dem Statistischem Bundesamt als energieintensiv bezeichneten Branchen im Vergleich zu Industriezweigen mit einem Energieverbrauch unter der Abschneidegrenze einen besonders hohen Energiebedarf im Verhältnis zu ihrer Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten. Die Informationen sind abrufbar unter: www.destatis.de/DE/Themen/Branc hen-Unternehmen/Industrie-Verarbeitendes-Gewerbe/produktionsindex-energie intensive-branchen.html?nn=207384#fussnoten-text).
15Welche Betriebe und Branchen zählen nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland zu den energieintensiven Betrieben und Branchen, und wie viele Arbeitnehmer werden dort aktuell beschäftigt (bitte nach Namen des Betriebes, Branche, Anzahl der Arbeitnehmer aufschlüsseln)?
16Wie viele Arbeitnehmer wurden nach Kenntnis der Bundesregierung 2020 und 2021 in Betrieben bzw. Branchen, die energieintensiv sind, beschäftigt (bitte nach Namen des Betriebes, Branche, Anzahl der Arbeitnehmer und Jahr aufschlüsseln)?
Die Fragen 15 und 16 werden gemeinsam beantwortet.
Laut Statistischem Bundesamt zählen zu den energieintensiven Industrien die Wirtschaftsbereiche Herstellung von chemischen Erzeugnissen, Metallerzeugung und -bearbeitung, Kokerei und Mineralölverarbeitung, Herstellung von Glas, Glaswaren, Keramik sowie Herstellung von Papier und Pappe und Waren daraus. Im Jahr 2021 waren knapp eine Million Beschäftigte (929 599) in 6 986 Industriebetrieben in den dort als energieintensiv bezeichneten Branchen in Deutschland tätig (abrufbar: www.destatis.de/DE/Themen/Branchen-Unterneh men/Industrie-Verarbeitendes-Gewerbe/produktionsindex-energieintensive-bra nchen.html).
Die Beschäftigung in den einzelnen Wirtschaftszweigen nach Jahren ist über das Datenangebot des Statistischen Bundesamtes öffentlich abrufbar unter:
www-genesis.destatis.de/datenbank/online/statistic/42111/table/42111-0005/ta ble-toolbar.