Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Mit der Kleinen Anfrage „Das Bundesprogramm ,Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit‘, Stand: 30. Juni 2025“ Bundestagsdrucksache 21/1208 wurde unter anderem erfragt, wie sich die jährlich zur Verfügung stehende Fördersumme innerhalb des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ seit dem Bestehen des Programms entwickelt hat. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die bereits vorliegenden Daten aktualisiert werden.
Wie hat sich die jährlich zur Verfügung stehende Fördersumme innerhalb des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ seit dem Bestehen des Programms bis zum 31. Dezember 2025 entwickelt, welche Gründe nennt die Bundesregierung für die Entwicklung der Höhe der zur Verfügung stehenden Fördergelder, und in welcher Höhe wurden Fördergelder seit Bestehen des Projektes ausgereicht (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?
Für die Haushaltsjahre 2015 bis 2024 wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD „Das Bundesprogramm Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ auf Bundestagsdrucksache 21/1208 verwiesen.
Ausgereicht wurden im Haushaltsjahr 2025 Mittel in Höhe von 166,2 Mio. Euro.
In welcher Höhe wurden die Landesdemokratiezentren seit Bestehen des Bundesprogramms bis zum 31. Dezember 2025 jährlich mit jeweils welchem Zweck gefördert (bitte nach Jahren auflisten)?
gramm Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ auf Bundestagsdrucksache 21/1208 verwiesen.
Im Jahr 2025 betrug die Fördersumme für die Landes-Demokratiezentren rund 32,9 Mio. Euro.
Welche Veröffentlichungen wurden mithilfe von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ seit dem Bestehen des Programms bis zum 31. Dezember 2025 herausgegeben, und wie hoch waren die jährlichen Gesamtkosten hierfür (bitte jeweils nach Jahresscheiben auflisten)?
Für die Veröffentlichungen im Haushaltsjahr 2025 wird auf die Anlage verwiesen.*
Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 3 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD „Das Bundesprogramm Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ auf Bundestagsdrucksache 21/1208 verwiesen.
Publikationen stellen nur einen Teil der geförderten Projekte dar. Die erfragten Informationen zu den jährlichen Gesamtkosten werden statistisch nicht erfasst, sodass eine Beantwortung mit zumutbarem Aufwand nicht möglich ist.
PDF-Seiten 3–8 (6 Seiten) · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen