Neue Antworten: Politisches Leben, ParteienKleine Anfragen der 21. Wahlperiode: neue Antworten der Bundesregierunghttps://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/thema/politisches-leben-parteien/feed.xml2026-10-26T06:00:00+02:00Thorben KnoblochFinanzierung von Nichtregierungsorganisationen in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 (21/8307)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8307/2026-10-01T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 01.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6836). Frage 1: Welche in Deutschland ansässigen oder aktiven Nichtregierungsorganisationen unterstützt der Bund in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 …Kenntnisse zum antifaschistischen Aktionsbündnis Widersetzen und dessen mögliche Einordnung (21/8286)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8286/2026-09-30T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 30.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8042). Frage 1: Welche Ziele mithilfe welcher Mittel verfolgt das Aktionsbündnis Widersetzen nach Kenntnis der Bundesregierung, und vertritt die Bundesregierung …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt (21/8221)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8221/2026-09-25T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 25.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7886). Frage 1: Welche im Landkreis Saale-Holzland ansässigen oder als Letztempfänger geförderten Organisationen erhielten …Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Halbjahr 2026 (21/8095)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8095/2026-09-21T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 21.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7935). Frage 1: Wie viele Musikveranstaltungen der extremen Rechten fanden im ersten Halbjahr 2026 im Bundesgebiet insgesamt statt? Wie viele der Konzerte …Prüfmaßstab, Anhörung, Verfahrensdauer und haushalterische Behandlung bei der Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/7229) (21/8093)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8093/2026-09-21T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 21.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7923). Frage 1: Aus welchem Grund ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung in der tabellarischen Aufstellung der Antwort zu Frage 3 auf Bundestagsdrucksache 21/7229 nicht …Mögliche Förderung des Meldeportals Berliner Register durch die Bundesregierung (21/8016)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8016/2026-09-14T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 14.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7571). Frage 1: Haben Träger des Berliner Registers und/oder Träger der zwölf Bezirksregister in den letzten zehn Jahren …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Berlin und im Bundestagswahlkreis 74 Berlin-Mitte im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ (21/8005)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8005/2026-09-14T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 14.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7635). Frage 1: Welche „Partnerschaften für Demokratie“ bestanden bzw. bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung im …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund (21/7968)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7968/2026-09-09T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 09.09.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/5990).Angriffe auf Politiker, Parteibüros und Wahlplakate im ersten Halbjahr 2026 (21/7919)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7919/2026-09-07T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 07.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7674). Frage 1: Wie viele Angriffe erfolgten nach Kenntnis der Bundesregierung auf Parteieinrichtungen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien im ersten …Mittelverwendung, Empfänger und haushaltsrechtliche Kontrolle im Bundesprogramm "Demokratie leben!" in den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026 (21/7890)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7890/2026-09-07T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 07.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7534). Frage 1: In welcher Höhe wurden in den Jahren 2024, 2025 und 2026 Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie …Staatliche Mitfinanzierung der HateAid gGmbH und anderer Nichtregierungsorganisationen sowie deren Einbindung in ein zivilrechtliches Verfahren gegen den Verein Frauenheldinnen e.V. (21/7888)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7888/2026-09-07T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 07.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7675). Frage 1: Haben die im Folgenden aufgeführten Organisationen vom Jahr 2018 bis 2026 Mittel von der Bundesregierung …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund im Bundestagswahlkreis 56 Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I und in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7882)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7882/2026-09-04T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 04.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7540). Frage 1: Welche Empfänger erhielten als Erst-, Zwischen- oder Letztempfänger Mittel aus dem Bundesprogramm …Kosten, Mietbindung, Betriebsdauer und Trägerschaft des Lernorts "Landshut" in Friedrichshafen (21/7863)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7863/2026-09-03T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 03.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7666). Frage 1: Welche Ausgaben hat der Bund seit dem Jahr 2017 für die Rückführung, die Erhaltung und die Ausstellung des Flugzeugs „Landshut“ sowie für das …Förderauflagen, Wirkungsnachweis und Rechtsrahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" mit Bezug zu den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026 (21/7839)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7839/2026-09-03T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 03.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7536). Frage 1: Welche Auflagen zur parteipolitischen Neutralität und zum Verbot von Wahlwerbung sind Bestandteil der …Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und Mittelverwendung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6318) (21/7827)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7827/2026-09-01T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 01.09.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7605). Frage 1: Welche Projekte wurden unter den folgenden Themenblöcken seit 2017 gefördert (bitte den Projekttitel, den Träger und die Fördersumme nennen …Ausgestaltung und Umsetzung der Neuausrichtung von "Demokratie leben!" (21/7825)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7825/2026-09-01T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 01.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7593). Frage 1: Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um zu verhindern, dass der Abruf von Bundesmitteln …Internationalisierung der AfD und grenzüberschreitende Vernetzung mit rechtsextremen Parteien und Akteuren (21/7783)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7783/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7579). Frage 1: Welche Verbindungen, Veranstaltungen und gemeinsamen Aktivitäten zwischen der Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 200 Kreuznach im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7780)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7780/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7297). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 203 Montabaur im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7779)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7779/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7296). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 201 Bitburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7778)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7778/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7295). Frage 1: Welche Empfänger erhielten im Bundestagswahlkreis 201 Bitburg Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 205 Worms im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7777)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7777/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7294). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 204 Mainz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7776)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7776/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7293). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 199 Mosel/Rhein-Hunsrück im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7767)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7767/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7292). Frage 1: Welche Empfänger erhielten im Bundestagswahlkreis 199 Mosel/Rhein-Hunsrück Mittel aus dem Bundesprogramm …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 206 Ludwigshafen/Frankenthal im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7766)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7766/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7291). Frage 1: Welche Empfänger erhielten im Bundestagswahlkreis 206 Ludwigshafen/Frankenthal Mittel aus dem …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 210 Südpfalz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7765)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7765/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7290). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 209 Pirmasens im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7764)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7764/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7289). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 208 Kaiserslautern im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7763)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7763/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7288). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 197 Ahrweiler im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7762)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7762/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7287). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 196 Neuwied im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7761)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7761/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7286). Frage 1: Welche Empfänger erhielten im Bundestagswahlkreis 196 Neuwied Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 198 Koblenz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7760)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7760/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7285). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 202 Trier im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7759)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7759/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7284). Frage 1: Welche Empfänger erhielten Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die im Rahmen der in der …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 207 Neustadt-Speyer im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/7758)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7758/2026-08-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7283). Frage 1: Welche Empfänger erhielten im Bundestagswahlkreis 207 Neustadt-Speyer Mittel aus dem Bundesprogramm …Fragen zur Förderung der sogenannten Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus (21/7730)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7730/2026-08-26T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 26.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7538). Frage 1: Arbeitet die Bundesregierung selbst mit dem Terminus „antimuslimischer Rassismus“, und wenn ja, welche …Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen - Stand: 30. Juni 2026 (21/7727)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7727/2026-08-25T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 25.08.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7542). Frage 1: Wie viele Vertretungen politischer Stiftungen gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen zum Stichtag 30. Juni 2026?Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6614) (21/7698)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7698/2026-08-24T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 24.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7386). Frage 1: Welche Empfänger erhielten als Erst-, Zwischen- oder Letztempfänger Mittel aus dem Bundesprogramm …Die "starke Stelle" und ihre Tätigkeit seit dem 1. August 2024 (21/7696)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7696/2026-08-24T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 24.08.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7587). Frage 1: Wie viele Planstellen und Stellen standen nach Kenntnis der Bundesregierung der „starken Stelle“ seit ihrer Einrichtung zur Verfügung, und wie …Eigentumsansprüche der Linkspartei an den SED-Akten im Bundesarchiv (21/7673)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7673/2026-08-20T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 20.08.2026 (federführend: Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7480). Frage 1: Wer ist nach Kenntnisstand der Bundesregierung Eigentümer der Akten und Bestände des ehemaligen SED-Archivs, die in der …Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (21/7564)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7564/2026-08-10T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 10.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7181). Frage 1: Welche Schlussfolgerungen für ihr eigenes Handeln zieht die Bundesregierung aus der Entscheidung des …Kritik der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit an der Einschränkung der Meinungsfreiheit und an Parteiverbotsbestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland (21/7528)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7528/2026-08-10T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 10.08.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7325). Frage 1: Teilt die Bundesregierung den Befund der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit Irene Khan zur Lage in Deutschland, dass „der übermäßige …auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7269 - Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit mit Bundesmitteln - Stand: 31. Mai 2026 (21/7494)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7494/2026-08-05T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 05.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7269). Frage 1: Wie hoch war die jährliche Förderung von CLAIM durch Bundesmittel im Zeitraum vom 1. Oktober 2025 bis zum …Das Portal "Apollo News" im Visier des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes (21/7455)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7455/2026-08-03T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 03.08.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7110). Frage 1: Trifft es zu, dass Erkenntnisse und Personenakten des Phänomenbereichs „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ nach der formalen …Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4244) (21/7419)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7419/2026-07-29T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 29.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7149). Frage 1: Aus welchen Gründen erteilt die Bundesregierung bei öffentlich unter Künstlernamen auftretenden und angekündigten Musikerinnen und Musikern …Folgen des Umbaus beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" (21/7414)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7414/2026-07-28T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 28.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7076). Frage 1: Hat ein Austausch zwischen dem BMBFSFJ und den zuständigen Institutionen der Bundesländer zur Anpassung …Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2026 (21/7264)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7264/2026-07-21T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 21.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7077). Frage 1: Wie viele Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte der extremen Rechten fanden im ersten Halbjahr 2026 statt, wer trat bei …Einstufungen von Bundestags-, Europa- und Landtagsabgeordneten durch das Bundesministerium des Innern und das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2014 (21/7230)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7230/2026-07-20T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 20.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6886). Frage 1: Wie viele Mitglieder des Deutschen Bundestages wurden in der 19., 20. und 21. Wahlperiode durch das BMI und bzw. oder die ihm direkt unterstellte …Verfahrenstatsachen und Gleichbehandlung bei der Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6284) (21/7229)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7229/2026-07-20T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 20.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6947). Frage 1: An welchem Datum hat das Bundesministerium des Innern die Akte zur Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung für das …Rechtsextreme Jugendstrukturen im Umfeld der Partei "Die Heimat" und ihrer Jugendorganisation "Junge Nationalisten" (21/7192)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7192/2026-07-16T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 16.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/6639). Frage 1: Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung von aktionsorientierten rechtsextremen Jugendgruppen und die Verbreitung …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 195 Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen - Sonneberg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6260) (21/7168)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7168/2026-07-14T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 14.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6547). Frage 1: Wie hoch waren die Mittel, die Erst-, Zwischen- oder Letztempfänger aus dem Bundesprogramm „Demokratie …Kenntnis der Bundesregierung über Aktivitäten der "Grauen Wölfe" in Deutschland (21/7136)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7136/2026-07-13T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 13.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/6785). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung aktuell vor zu der Anzahl und regionalen Verteilung von Organisationen und …Rechtsextreme Aufmärsche im zweiten Halbjahr 2025 (21/6919)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6919/2026-07-06T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 06.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6604). Frage 1: Wie viele Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte der extremen Rechten fanden im zweiten Halbjahr 2025 statt, wer trat bei …Staatliche Förderung der Unterzeichner des Aufrufs des Deutschen Gewerkschaftsbunds "Zusammenstehen" gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt (21/6792)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6792/2026-06-30T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 30.06.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6447). Frage 1: Erhielten oder werden folgende Unterzeichner des DGB-Aufrufs „Zusammenstehen“ gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt als Erst-, Zwischen- oder …Staatliche Förderung von Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt (21/6756)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6756/2026-06-26T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 26.06.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6446). Frage 1: Hat die Bundesregierung die Kampagne von „Widersetzen Erfurt“ am 9. Mai 2026, wonach 60 000 Haushalte in Erfurt durch persönliche Besuche und das …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/6614)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6614/2026-06-22T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 22.06.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6272). Frage 1: Welche Empfänger erhielten als Erst-, Zwischen- oder Letztempfänger Mittel aus dem Bundesprogramm …Aktivitäten und Gefährdungspotenzial der Partei "III. Weg" (21/6515)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6515/2026-06-15T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 15.06.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6209). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Entwicklung des Personenpotenzials der Partei „III. Weg“ in den letzten fünf Jahren vor …Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Stand: 31. Dezember 2025 (21/6551)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6551/2026-06-12T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 12.06.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6163). Frage 1: Wie hat sich die jährlich zur Verfügung stehende Fördersumme innerhalb des Bundesprogramms „Demokratie …Weitere Fragen zu Überprüfung und Umgestaltung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/6323)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6323/2026-06-08T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 08.06.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6046). Frage 1: Existiert innerhalb der Bundesregierung eine klare, abgestimmte Sprachregelung im Zusammenhang mit dem …Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und Mittelverwendung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (21/6318)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6318/2026-06-08T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 08.06.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/5944). Frage 1: Inwieweit sieht die Bundesregierung die gegenwärtige Programmpraxis der Stiftung EVZ vom in § 2 EVZStiftG niedergelegten Stiftungszweck gedeckt …Stand der Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz (21/6284)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6284/2026-06-03T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 03.06.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6045). Frage 1: Wann genau (Datum des Antragseingangs bzw. der Aufnahme der Prüftätigkeit) hat das Bundesministerium des Innern die Prüfung der Förderfähigkeit …Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 195 Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen - Sonneberg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (21/6260)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6260/2026-06-02T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 02.06.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/5880). Frage 1: Welche Empfänger erhielten als Erst-, Zwischen- oder Letztempfänger Mittel aus dem Bundesprogramm …Proteste gegen und Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte im ersten Quartal 2026 (21/6144)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6144/2026-05-22T00:00:00+02:00Antwort der Bundesregierung vom 22.05.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/5655). Frage 1: An welchen Orten hat es nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal 2026 Proteste gegen die Unterbringung von Geflüchteten vor geplanten …