Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Die Deutsche Bahn (DB) InfraGO AG erfasst den Zustand ihrer Anlagen. Sie kommuniziert darüber im InfraGO-Zustandsbericht. Dort werden jedoch keine Detailinformationen über einzelne Anlagen veröffentlicht. Nach Ansicht der Fragestellenden besteht Gemeinwohlorientierung auch aus umfassender Transparenz. Dieser Anforderung kommen die DB InfraGO AG sowie die Bundesregierung noch nicht nach. Der Bund ist für eine funktionierende Eisenbahninfrastruktur verantwortlich und stellt dementsprechend umfassend finanzielle Mittel zu Verfügung (vgl. Artikel 87e des Grundgesetzes – GG). Zur Sicherstellung der Wirksamkeit der finanziellen Mittel sollte der Zustand der Anlagen transparent gemacht werden. Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit bereits den Zustand einer Anlage für das Jahr 2022 transparent gemacht (vgl. Bundestagsdrucksache 20/10284).
Bei eigenständiger, umfassender sowie transparenter Veröffentlichung der Anlagenzustände der schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Anlagen wäre diese Kleine Anfrage nicht notwendig.
1Welche Brücken der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
2Welche Tunnel der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
3Welche Stützbauwerke der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
4Welche Durchlässe der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
5Welche Lärmschutzwände bzw. Schallschutzwände der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
6Welche Gleise der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
7Welche Weichen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
8Welche Bahnübergänge der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
9Welche Stellwerke der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
10Welche Oberleitungen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlagen, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
11Welche Weichenheizanlagen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
12Welche Bahnsteige der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
13Welche Personenunterführungen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
14Welche unterirdischen Personenverkehrsanlagen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
15Welche Treppen, Rampen und Wetterschutzeinrichtungen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
16Welche Bahnsteigdächer der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
17Welche Bahnsteighallen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
18Welche Personenaufzüge der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
19Welche ITK-Anlagen (ITK = Informationstechnologie und Kommunikation) der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
20Welche Fahrtreppen der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
21Welche Empfangsgebäude der DB InfraGO AG sind nach InfraGO-Zustandsbericht 2023 sowie 2024 in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand (bitte jeweils einzeln tabellarisch mit eindeutiger Zuordnung der Anlage auf das Eisenbahninfrastrukturkataster, Bundesland, Region, Netz sowie der Angabe der Zustandsnote auflisten)?
Die Fragen 1 bis 21 werden gemeinsam beantwortet.
Die erbetenen Informationen konnten durch die Deutsche Bahn AG in der für die Beantwortung dieser Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht zusammengestellt werden. Sie werden nachgereicht.