Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Die Versorgung der Raffinerie PCK in Schwedt mit ausreichend Rohöl ist nach dem Ausfall der Lieferungen aus Kasachstan über die Druschba-Pipeline weiterhin in der Schwebe. Die Verhandlungen der Bundesregierung mit Polen über Lieferungen über den Hafen Gdańsk (Danzig) haben bis auf eine Lieferung keine greifbaren Ergebnisse gebracht (www.maz-online.de/brandenburg/pck-raffinerie-woidke-sieht-bund-bei-rohoel-versorgung-gefordert-fragezeiche n-zu-gruenem-R4KKIKVQLFB4BE22IKSUJMSPZU.html, www.maz-onlin e.de/brandenburg/pck-raffinerie-erhaelt-hilfe-aus-polen-unimot-liefert-oel-ueb er-danzig-nach-schwedt-TXFZ4DWJZZHKVPTAJMI4I6MXBE.html). Die Fragestellenden möchten deshalb von der Bundesregierung erfahren, wie sie zu der alternativen Lieferung über die Häfen Szczecin (Stettin) oder Świnoujście (Swinemünde) steht.
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der jährliche Bedarf an Rohöl bei der Raffinerie PCK in Schwedt?
Die PCK verfügt nominal über eine jährliche Verarbeitungskapazität von etwa 11,5 Millionen Tonnen Rohöl. Je nach Marktlage (Raffineriemargen) können Raffinerien auch deutlich unterhalb der Vollauslastung wirtschaftlich betrieben werden, daher hängt der Mindestbedarf der PCK von den Marktgegebenheiten ab.
2Wie viel Rohöl kann nach Kenntnis der Bundesregierung technisch gesehen über den Hafen Rostock und dann per Pipeline jährlich an die Raffinerie PCK in Schwedt geliefert werden?
3Wie viel Rohöl wird nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell über den Hafen Rostock und dann per Pipeline jährlich an die Raffinerie PCK in Schwedt geliefert?
Die Auslastung der Pipeline schwankt über das Jahr, ja nach Bedarf der Raffinerie. Exakte Daten dazu sind als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis zu behandeln, weshalb dazu keine Angaben gemacht werden können.
Wie viel Rohöl kann nach Kenntnis der Bundesregierung technisch gesehen über den Hafen Gdańsk und dann per Pipeline jährlich an die Raffinerie PCK in Schwedt geliefert werden?
Die Pipeline ab Danzig verfügt derzeit über eine Kapazität von etwa 30 Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr. Über diese Pipeline werden auch die Raffinerien in Plock und Leuna beliefert.
Wie viel Rohöl wird nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell über den Hafen Gdańsk und dann per Pipeline jährlich an die Raffinerie PCK in Schwedt geliefert?
Die angefragten Daten sind als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis zu behandeln, weshalb dazu keine Angaben gemacht werden können.
Über welche Liefermenge (gegebenenfalls welche Bandbreite oder wie viel maximal) verhandelt die Bundesregierung bzw. nach Kenntnis der Bundesregierung die Raffinerie PCK aktuell mit Polen bezüglich zusätzlicher Lieferungen über Gdańsk (siehe Vorbemerkung der Fragesteller)?
Die Bundesregierung führt keine Verhandlungen mit Polen zu konkreten Liefermengen an die zur PCK-Raffinerie über Gdańsk. Die notwendigen Vertragsverhandlungen mit polnischen Unternehmen sind Aufgabe der Anteilseigner der PCK-Raffinerie. Informationen zu Liefermengen, die bereits erfolgen und über die verhandelt wird, sind als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis zu behandeln, weshalb dazu keine Angaben gemacht werden können.
7Hält es die Bundesregierung technisch für möglich, Rohöl auch über die Häfen in Szczecin oder Świnoujście mit anschließendem Transport über Binnentanker zur Raffinerie PCK in Schwedt zu liefern (wenn ja, welche Umbauten wären nötig; bitte jeweils getrennt für die beiden Häfen darstellen)?
8Hat die Bundesregierung die Lieferung über Szczecin bzw. Świnoujście nach Schwedt geprüft (in technischer und bzw. oder in finanzieller Hinsicht), wenn ja, mit welchem Ergebnis, bzw. prüft sie diese Möglichkeit aktuell, und wenn ja, bis wann (bitte jeweils getrennt für die beiden Häfen darstellen)?
9Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob die Raffinerie PCK die Lieferung über Szczecin bzw. Świnoujście nach Schwedt geprüft hat?
10Hält es die Bundesregierung für plausibel, dass die Lieferung über Szczecin bzw. Świnoujście nach Schwedt aufgrund der deutlich geringeren Entfernung trotz der nötigen Binnentankertransporte günstiger sein könnte als ein Pipeline-Bezug über Gdańsk?
Die Fragen 7 bis 10 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Eine solche Prüfung wäre Aufgabe der PCK-Raffinerie und ihrer Anteilseigner. Die Bundesregierung hat keine Kenntnisse darüber, ob eine solche Prüfung aktuell erfolgt ist.