Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Die Fragesteller interessieren sich für das Projekt mit der IATI (International Aid Transparency Initiative)-Maßnahmen-ID DE-1-202340677 (www.transpar enzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202340677, abgerufen am 28. November 2025). Dieses genannte Projekt wird mit der Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ betitelt (ebd.). Als Maßnahmenbeschreibung führt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei diesem aufgeführten Projekt ebenfalls die Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ auf (ebd.). Das gesamte Finanzierungsvolumen des aufgelisteten Projekts beziffert sich auf insgesamt 6 Mio. Euro nach dem Stand vom 28. November 2025 (ebd.). Die Umsetzungspartner dieses Projekts seien das Ministry of Labor and Social Affairs (MoLSA) in Armenien und das IDP (Internally Displaced Persons) Committee in Aserbaidschan (ebd.).
Wie lautet der Titel des in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Projekts?
Der Titel lautet „Stärkung von Rechten, Ressourcen und Repräsentanz von marginalisierten, vertriebenen und konfliktbetroffenen Frauen in Armenien und Aserbaidschan“.
2Wie lautet die Maßnahmenbeschreibung für das in der Vorbemerkung der Fragesteller genannte Projekt?
3In welchen Ländern liegen die Einsatzorte für dieses Projekt genau?
Region weit verbreitet. Besonders Frauen haben wenig Einkommen. Zudem erfahren sie häufig Diskriminierung und Gewalt. In politischen, sozialen und wirtschaftlichen Entscheidungen sind sie unterrepräsentiert.
Armenien und Aserbaidschan möchten Geschlechtergerechtigkeit fördern und haben Aktionspläne entwickelt, die auch zur Agenda 2030 der Vereinten Nationen beitragen. Jedoch fehlen gemeinhin Kompetenzen und Bewusstsein, um benachteiligte vertriebene Frauen besser zu unterstützen.
Daher sollen durch das Projekt die Rechte, Ressourcen und Repräsentanz von vertriebenen Frauen, unter anderem mit Behinderung, ausgebaut werden.
Das Vorhaben entwickelt mit staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen Konzepte, um bessere soziale Dienstleistungen für Frauen und benachteiligte Gruppen anzubieten. Dazu gehören u. a. Fort- und Weiterbildungen sowie psychosoziale Unterstützung. Dafür schult es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Institutionen. Ergänzend verbessert das Vorhaben die wirtschaftlichen Perspektiven von Geflüchteten, besonders von Frauen. Es organisiert Schulungen und Beratungen und pilotiert Beschäftigungsmaßnahmen. Das Vorhaben fördert darüber hinaus lokale Initiativen, mit dem Ziel, Frauen und ihre Familien zu unterstützen. Vernetzung und finanzielle Unterstützung für diese lokalen Initiativen stärkt außerdem sozialen Zusammenhalt sowie Resilienz.
Wieso hält es die Bundesregierung für nötig, sowohl die Titel als auch die Maßnahmenbeschreibungen von Maßnahmenpaketen für Europa zurückzuhalten, obwohl das finanzielle Gesamtvolumen 6 Mio. Euro entspricht und damit einen Teil in den Haushaltsplanungen der Bundesrepublik Deutschland in der Vergangenheit einnahm, in der Gegenwart einnimmt und in der Zukunft einnehmen wird?
Obgleich das BMZ sich zur größtmöglichen Transparenz verpflichtet, kann es in manchen Situationen keine oder nur eingeschränkte Informationen veröffentlichen. Das ist immer dann der Fall, wenn die Informationen ein Risiko für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Partnerorganisationen, für die Projektinfrastruktur oder für Projektinvestitionen bergen. Die turnusgemäße Prüfung hat ergeben, dass das genannte Projekt bei der nächsten Veröffentlichung berücksichtigt werden kann und die Informationen, soweit möglich, öffentlich zugänglich gemacht werden können.